AGB

§ 1 Allgemeines - Geltung dieser AGB, Vertragssprache

1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, Lieferungen und sonstige Leistungen im Versandhandel zwischen der Saale-Apotheke Jena (Medipolis.de), Inhaber: Dr. Christian Wegner (im Folgenden: "Saale-Apotheke Jena" genannt) und unseren Vertragspartnern (im folgenden "Besteller" genannt). Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit nichts anderes individualvertraglich vereinbart wird. Ihre Bestellung und die Beratung durch pharmazeutisches Personal erfolgen in deutscher Sprache.

§ 2 Angebot und Bestellung

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkrob enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.
3. Bestellungen im Versandhandel können schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail, telefonisch, per eingesendetem Rezept oder per Internet erfolgen. Bei Bestellungen per Internet sucht der Besteller den zu bestellenden Artikel in unserem Internetshop unter Medipolis.de aus. Weitere Informationen sind auf unserer Service-Seite unter http://www.medipolis.de zu finden.
4. Bei der Bestellung rezeptpflichtiger Medikamente benötigen wir ein gültiges Originalrezept. Wir behalten uns vor, Ihre Bestellung erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes anzunehmen.
5. Die Bestellung von Arzneimitteln, die der Betäubungsmittel-Verordnung unterliegen (Betäubungsmittel) sowie Tierarzneimitteln für Tiere, die der Lebensmittelgewinnung dienen, ist im Versandhandel nicht möglich. Die Annahme einer Bestellung für Kühlware erfolgt nur nach eingehender Prüfung jedes Einzelfalles, um sicherzustellen, dass die Kühlkette durch den Versand nicht unterbrochen wird.
6. Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden.
7. Wir behalten uns vor, Kaufangebote von Bestellern nicht anzunehmen, mit denen Waren in nicht verbrauchsüblichen Mengen oder bei einer offenkundigen Absicht des Medikamentenmissbrauchs bestellt werden sollen.

§ 3 Preise

1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind in EUR angegeben und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, sofern wir im Einzelfall keinen anderen Hinweis gegeben haben.
2. Bei einigen Produkten können zusätzliche Artikelbeschaffungskosten anfallen, die dem Kunden gesondert ausgewiesen werden und vom Kunden zu tragen sind. 
3. Bei der Bestellung mit einem Kassenrezept entspricht der angegebene Preis der gesetzlichen Zuzahlung. Der Leistungsempfänger ist die Krankenkasse. Die Rechnungsposition der Zuzahlung berechtigt nicht zum Vorsteuerabzug. 
4. Zusätzlich zur angezeigten Zuzahlung kann eine "Mehrkosten"-Zuzahlung entstehen, wenn der Arzneimittelpreis höher ist als der Festbetrag, der von der Krankenkasse übernommen wird. Sollten diese Fälle eintreten, werden Sie von uns umgehend informiert.

§ 4 Lieferung / Gefahrtragung

1. Die Lieferung im Inland erfolgt ab einem Bestellwert von 39,00 Euro versandkostenfrei. Unterhalb dieser Summe ist eine Versandkostenpauschale für Porto und Verpackung von 3,95 Euro fällig. Bestellungen mit einem Rezept sind generell versandkostenfrei. Im Rahmen von Aktionen kann für die Lieferung innerhalb Deutschlands die Versandkostenpauschale in einem bestimmten Zeitraum entfallen oder sich die Versandkostengrenze ändern. Rabattgutscheine (Aktionscodes) werden im Warenkorb vom Bestellwert abgezogen. Bei einem Bestellwert unter 39,00 Euro (ggf. nach Abzug eines Rabattgutscheins) fallen Versandkosten an.
2. Die Lieferung wird durch den Logistikdienst dem Besteller oder einer von diesem benannten Person / Personenkreis übergeben.
3. a) Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten.
   b) Ist der Besteller Verbraucher, gilt für den Fall der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware folgendes:
   Sollte die bestellte Ware trotz Abschluss eines Deckungsgeschäfts ganz oder teilweise nicht lieferbar sein und sind hierfür Gründe höherer Gewalt oder andere unvorhersehbare, außerordentliche Umstände ohne unser eigenes Verschulden verantwortlich (z.B. Mangel an Rohmaterialien, Betriebsunterbrechung oder Industrieaktionen wie Streik und Aussperrung), kann Saale-Apotheke Jena vom Vertrag zurücktreten. Dasselbe gilt für die von uns nicht verschuldete Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer.
   In diesen Fällen wird Saale-Apotheke Jena den Besteller unverzüglich, spätestens an dem auf die Bestellung folgenden zweiten Werktag von der Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren. Sollte der Besteller die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag unverzüglich zurückerstattet.
   Wir behalten uns Teillieferungen vor, solange wir innerhalb von einer Woche nach Bestätigung der Bestellung die gesamte Bestellung liefern. Nachlieferungen sind für den Besteller versandkostenfrei.
4. Aufgrund zwingenden geltenden Rechts oder entsprechender Vereinbarungen mit dem Leistungsträger des Bestellers können wir bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln dazu berechtigt bzw. verpflichtet sein, für bestimmte Medikamente wirkstoffgleiche Austauschprodukte zu liefern.
5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht, wenn der Besteller Verbraucher ist, erst mit Übergabe der Ware an den Besteller oder einer von diesem benannten Person / Personenkreis über.
   Bei Verlust der Lieferung vor Zustellung veranlassen wir eine kostenfreie Zweitzustellung.
   Sofern der Besteller Kaufmann, eine juristische Person oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Erfüllungsort Saale-Apotheke Jena, Spitzweidenweg 25, 07743 Jena.

§ 5 Zahlungsbedingungen / Inland

1. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig, d. h. mit einer Bestellungsannahme durch Saale-Apotheke Jena, spätestens mit Übergabe der Ware an den Logistikdienstleister und ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Skonto zu zahlen. 
2. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Als Zahlungsarten stehen Ihnen Rezept (gesetzliche Krankenversicherung, sofern der Leistungsträgers die Direktabrechnung akzeptiert), Vorkasse, PayPal, Rechnung, Lastschrift, Sofortüberweisung und Kreditkartenzahlung zur Verfügung.
3. Wir behalten uns das Recht vor, Zahlungsarten ohne Angabe von Gründen auszuschließen.
4. Bei der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises auf unserem Konto, Bei der Zahlung mit Rezept erst nach dessen Eingang.
5. Sie können mit den Kreditkarten von MasterCard oder Visa bezahlen. Das Kreditkartenkonto wird erst am Versandtag mit dem Rechnungsbetrag belastet.
6. Für innerdeutsche Überweisungen (Vorkasse und Rechnung) an Saale-Apotheke Jena gilt folgende Bankverbindung:
   
   Medipolis.de - Saale-Apotheke Jena
   Deutsche Bank Leipzig
   BLZ: 86070024
   KTO: 677220600
   
   unter Angabe der Auftragsnummer und des Vor- und Nachnamen des Kunden im Verwendungszweck.
7. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die Ware unser Lager verläßt.  Wir benötigen für jede Bestellung per Lastschriftverfahren vollständige Angaben zur Bankverbindung sowie ggfls. eine Einzugsermächtigung.
8. Bei der Bezahlung mit PayPal erfolgt die Belastung des Paypal-Kontos bei Versand der Ware. 
9. Jede Lieferung enthält einen Zahlungsbeleg, der gegebenenfalls zur Erstattung beim Leistungsträger eingereicht werden kann.
10. Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen und verweigert er die Zahlung einer bestellten Ware endgültig, ist der Besteller nach Wahl von Saale-Apotheke Jena entweder zur Erfüllung verpflichtet oder er hat Schadensersatz in Höhe von 15 % des Nettobestellwertes, mindestens jedoch 5,- EUR zu leisten. Dem Besteller bleibt es unbenommen, Saale-Apotheke Jena nachzuweisen, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von Saale-Apotheke Jena. Veräußert der Besteller Eigentumsvorbehaltsware, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware von Saale-Apotheke Jena hat der Besteller unverzüglich zu melden.

§ 7 Gewährleistung

1. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
2. Infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Mangels der Lieferung ist der Besteller berechtigt, den Vertrag nach seiner Wahl durch die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache nachzuerfüllen.
   Der Besteller ist nach fehlgeschlagener Nacherfüllung berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Eine Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn sie zweimal erfolglos versucht wurde, unmöglich ist, ernsthaft und endgültig durch Saale-Apotheke Jena verweigert oder unzumutbar verzögert wird oder dem Besteller aus sonstigen Gründen nicht zuzumuten ist.
   Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bleiben die Schadenersatzansprüche des Bestellers - vorbehaltlich der Einschränkungen unter § 11 - unberührt. Im Falle der Rücknahme der Bestellung auf Grund eines Sachmangels trägt Saale-Apotheke Jena die regelmäßigen Kosten.
3. Hinweis: Zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen sollten Sie zur Beschleunigung der Abwicklung möglichst einen Beleg (z.B. Rechnung in Original oder Kopie) vorlegen. Dies ist jedoch nicht Bedingung.

§ 8 Haftung

1. Saale-Apotheke Jena haftet dem Besteller über typischerweise vorhersehbare Schäden hinausgehende Schäden nur
   - bei Vorsatz
   - bei grober Fahrlässigkeit
   - bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
   - bei Mängeln, die Saale-Apotheke Jena arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit garantiert hat.
   - bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
2. Soweit die Schadenersatzhaftung Saale-Apotheke Jena gegenüber eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadenersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
3. Die Haftung bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz und dem Arzneimittelgesetz wegen Mängeln des Liefergegenstandes bleibt unberührt, soweit diese zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist.
4. Saale-Apotheke Jena übernimmt keine Haftung für unvollständige und/oder falsche Angaben des Käufers. Dies gilt insbesondere für Lieferadressen.

§ 9 Informationen zur Batterieverordnung und zum Elektronikgesetz

1. Wenn sich in einem unserer Artikel eine Batterie (Knopfzelle, Akku o.ä.) befindet, beachten Sie bitte nachfolgende Hinweise:
   Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll. Verbraucher sind gesetzlich dazu verpflichtet, gebrauchte Batterien uns Akkus zurückzugeben. Die Batterieverordnung verpflichtet Sie, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen.
   Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "CD" steht für Cadmium, " Pb" für = Blei und "Hg" für Quecksilber
   Saale-Apotheke Jena ist als Händler verpflichtet, diese Batterien zurückzunehmen und als Sondermüll zu beseitigen. Falls Sie Ihren Akku im Rahmen der gesetzlichen Rücknahmepflicht bei uns zurückgeben möchten, geben Sie diesen bitte in unseren Geschäftsräumen ab oder schicken Sie diesen bitte an: medipolis - Saale-Apotheke Jena, Spitzweidenweg 25, D-07743 Jena.
2. Elektrische und elektronische Geräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Eine Entsorgung ist nur über die örtlichen Sammel- und Rücknahmestellen der Kommunen möglich.

§ 10 Widerrufsbelehrung

§ 11 Gerichtsstand / Anwendbares Recht

1. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich Wechsel -und Scheckforderungen, ist Gerichtsstand ausschließlich der Sitz von Saale-Apotheke (Jena). Das gilt nicht, sofern der Besteller Verbraucher ist.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
    
   Jena, den 01. Januar 2013